DURC in Ordnung, aber der Subunternehmer zahlt keine Löhne: Wer haftet?

Kurz gesagt: Der Auftragnehmer haftet gesamtschuldnerisch mit dem Subunternehmer für die Vergütungen, das TFR und die Beiträge, die den im Auftrag eingesetzten Beschäftigten nicht gezahlt wurden, und zwar bis zu zwei Jahre nach Beendigung des Auftrags (Art. 29 Abs. 2 D.Lgs. 276/2003). Ein ordnungsgemäßer DURC (Bescheinigung zur Beitragsregularität) des Subunternehmers schließt diese Haftung allein nicht aus: Er bescheinigt die Beitragsregularität zu einem Stichtag, garantiert aber nicht, dass die Vergütungen den einzelnen Beschäftigten tatsächlich gezahlt wurden.

Was das Gesetz genau sagt

Art. 29 Abs. 2 des D.Lgs. 276/2003 bestimmt, dass der Auftraggeber als Unternehmer oder Arbeitgeber gesamtschuldnerisch mit dem Auftragnehmer und mit jedem etwaigen Subunternehmer innerhalb von zwei Jahren nach Beendigung des Auftrags verpflichtet ist, den Beschäftigten die Vergütungen einschließlich der Anteile des Trattamento di fine rapporto (TFR, Abfindungsanspruch) sowie die Sozialversicherungsbeiträge und Versicherungsprämien zu zahlen, die auf den Zeitraum der Vertragsausführung entfallen. Der Beschäftigte kann sich direkt an den Auftraggeber (bzw. bei einem Subauftrag an den Hauptauftragnehmer) wenden, ohne zuvor seinen unmittelbaren Arbeitgeber in Anspruch nehmen zu müssen.

Warum ein ordnungsgemäßer DURC kein ausreichender Nachweis ist

Der DURC prüft die Ordnungsmäßigkeit der verpflichtenden Beitrags- und Versicherungszahlungen (INPS, INAIL, casse edili) zu einem bestimmten Stichtag – er prüft nicht, ob die Nettolöhne den einzelnen Beschäftigten tatsächlich ausgezahlt wurden. Ein Subunternehmer kann beitragsrechtlich ordnungsgemäß dastehen und zugleich bei der direkten Lohnzahlung im Verzug sein: Das sind zwei getrennte Pflichten, aus verschiedenen Quellen geprüft. Die Rechtsprechung der Instanzgerichte (darunter Entscheidungen des Tribunale di Ascoli Piceno und der Corte d'Appello di Ancona) hat bestätigt, dass ein ordnungsgemäßer DURC den Auftragnehmer nicht von der gesamtschuldnerischen Haftung nach Art. 29 befreit.

Wie du das Risiko über den DURC hinaus praktisch verringerst

• Die finanzielle Solidität des Subunternehmers vor der Beauftragung prüfen – Bilanz, Protesti, Zahlungsverhalten gegenüber anderen Lieferanten – siehe den entsprechenden Leitfaden.
• Den direkten Nachweis der Lohnzahlungen verlangen (quittierte Lohnabrechnungen, Überweisungen) regelmäßig während der Ausführung der Arbeiten, nicht nur den DURC.
• Den Subunternehmer laufend überwachen, nicht nur bei Vertragsabschluss: Ein zu Beginn der Arbeiten zuverlässiger Subunternehmer kann seine finanzielle Lage verschlechtern, während die Baustelle noch offen ist.

Die Grenzen dieses Schutzes

Keine vorherige Prüfung beseitigt das Risiko gesamtschuldnerischer Haftung vollständig, die das Gesetz unabhängig von der Sorgfalt des Auftragnehmers bei der Auswahl des Subunternehmers vorsieht – sie verringert aber die Wahrscheinlichkeit, dass sich das Risiko verwirklicht, und versetzt dich in die Lage, ein Problem zu entdecken, solange es noch beherrschbar ist, nicht erst nach Abschluss der Arbeiten.